In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hat die Bundesregierung Zahlenmaterial zur Verwendung der Regionalisierungsmittel in den Ländern zusammengestellt, das u. a. im Hinblick auf die in den Ländern unterschiedliche Mittelverteilung auf SPNV und ÖPNV von Interesse ist. Die Höhe der Regionalisierungsmittel ist für den Zeitraum ab 2015 bekanntlich neu festzusetzen. Bund und Länder wollen sich auf der anstehenden Verkehrsministerkonferenz im Frühjahr d. J. auf ein Verfahren zur Revision der Regionalisierungsmittel verständigen. Sowohl der Bund als auch die Länder haben Gutachten zur Plausibilisierung und Objektivierung der Finanzierungsbedarfe in Auftrag gegeben.

LKT Rundschreiben 2014-142 Verwendung der Regionalisierungsmittel [PDF-Dokument: 45 kB]